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1. Glossar - Schadenersatz
   Schadenersatz Unter \'\'\'Schadensersatz\'\'\' (auch \'\'Schadenersatz\'\', ohne Fugen-S) versteht man den Ausgleich eines Schadens. Ein Schaden ist jede unfreiwillige Einbuße an Lebens- und Rechtsgütern.Schwarz, Günther Christian/Wandt, Manfred: Gesetzliche...
2. Rechtsgebiete - Strafrecht
   ...beschreibt die Voraussetzungen der Strafbarkeit (Tatbestand) und deren Rechtsfolgen. Gesetzlich geregelt ist es im Strafgesetzbuch (StGB) und in zahlreichen nebenstrafrechtlichen, spezialisierten Bestimmungen (zum Beispiel im Außenwirtschaftsgesetz...
3. Rechtsgebiete - Erbrecht
   Erbrecht Das '''Erbrecht''' ist als subjektives Recht das Grundrecht, Verfügungen über das Eigentum oder anderer veräußerbarer Rechte zum Eintritt des eigenen Todes hin zu regeln und andererseits auch Begünstigter solcher Verfügungen zu werden (zu „erben“)....
4. Urteile
   Urteil Im gerichtlichen Verfahren ist ein '''Urteil''' die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die das erkennende Gericht zumeist (in der Strafgerichtsbarkeit immer) auf Grund einer mündlichen Verhandlung erlässt. Neben...
5. Glossar - Gerichtsverfahren
   Gerichtsverfahren Im gerichtlichen Verfahren ist ein \'\'\'Urteil\'\'\' die in der Regel instanzerledigende Entscheidung über den Streitgegenstand, die das erkennende Gericht zumeist (in der Strafgerichtsbarkeit immer) auf Grund einer mündlichen Verhandlung...
6. Glossar - Staatsanwalt
   ...die Bindung an geltendes Recht beschränkt. Insbesondere die Strafbarkeit der Verfolgung Unschuldiger ({{§|344|StGB|dejure}} Strafgesetzbuch) und der Strafvereitelung im Amt ({{§|258a|StGB|dejure}} StGB) begrenzen das Weisungsrecht.Anders als bei Richtern...
7. Glossar - Eigentum
   ...Gliederung („Über- und Untereigentum“) wie beim Besitz kennt das heutige Recht nicht.==== Strafrecht ==== Das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland sieht im neunzehnten bis zweiundzwanzigsten Abschnitt des besonderen Teils (§§ 242...
8. Rechtsgebiete - IT-Recht
   ...und die technischen Besonderheiten betreffen, weil die hierfür angewendeten Strafrechtsnormen schon lange Gegenstand des Strafgesetzbuches sind.===Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung=== Sicher wird es solche geben, diese gründen sich aber,...
9. Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
   ...Neuabschluss von Mietverträgen, Prüfung von Mietpreisüberhöhungen nach § 5 Wirtschaftsstrafgesetz und Mietwucher nach § 291 Strafgesetzbuch sowie bei der Berechnung der Höhe der Fehlbelegungsabgabe (vgl Börstinghaus, aaO, RdNr 4, 5, 6) - von Bedeutung sein....