Suche

Ergebnis der Suche: 13 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Sozialrecht
    ...(Mietrecht), arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz u. a.== Gesetzliche Normierung ==Mit der Einführung der Sozialgesetzbücher (SGB) I bis XII, sind die Kernmaterien des Sozialrechts zu einer zusammenhängenden Kodifikation zusammengefügt worden. Allgemeine...
  2. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...bezieht Altersrente, seine Frau - unter teilweiser Anrechnung dieser Rente - laufende Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB XII. Ein Antrag des Klägers auf Leistungen der Grundsicherung wurde im Jahre 2005 unter Hinweis auf dessen bedarfsdeckendes Renteneinkommen...
  3. Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen den Rentenversicherungsträger wegen gezahlten Krankengelds
    ...beabsichtige. In der Sache sei der Erstattungsanspruch gegen die Beklagte nach § 103 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) teilweise begründet, und zwar hinsichtlich der Zeit vom 26.2. bis 24.5.2000 wegen Zahlung von KrG in Höhe von EUR 2.043,53....
  4. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...den Bewilligungsbescheid vom 31.10.2000 hinsichtlich der Rentenhöhe nach § 48 Abs 1 des Zehnten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB X) mit Wirkung ab dem 1.5.2001 auf, weil der Kläger neben seiner Rente Hinzuverdienst oberhalb der obersten Hinzuverdienstgrenze...
  5. Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte
    Arbeitslosengeld II - Ganztagesschule für SprachbehinderteBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 25.6.2008, B 11b AS 19/07 RArbeitslosengeld II - Ganztagesschule für Sprachbehinderte - Essensgeld für mittägliche Schulverpflegung - sozialgerichtliches Verfahren - BeiladungTatbestand  1 Streitig...
  6. Kindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze
    ...Urteil vom 18.6.2008, B 14/11b AS 11/07 RKindergeldzuschlag - Berechnung der Mindesteinkommensgrenze - Arbeitslosengeld II - Hilfebedürftigkeit - Unterkunftskosten - Aufteilung nach Kopfteilen der Bedarfsgemeinschaft - Existenzminimumbericht der BundesregierungTatbestand  1 Zwischen...
  7. Übernahme der Krankenbehandlung für nicht versicherte Sozialhilfeempfänger durch die Krankenkassen im gesetzlichen Auftrag
    ...krankenversicherter Sozialhilfeempfänger im ersten Quartal 2004 im Gebiet der Stadt Düren Aufwendungen nach § 264 Abs 2 bis 7 SGB V in Höhe von 246.954,71 Euro. Einbezogen waren eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 5 vH der Aufwendungen (11.759,75...
  8. Keine Begrenzung des krankenversicherungsrechtlichen Leistungsanspruchs behinderter Menschen
    ...das Funktionstraining vom 1.10.2003 - Kostenerstattung für selbst beschaffte ergänzende Leistungen nur nach § 13 Abs 3 S 1 SGB 5Tatbestand  1 Die Beteiligten streiten über die Erstattung der Kosten für die Teilnahme an ärztlich verordnetem Funktionstraining....
  9. Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten
    Arbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen UnterkunftskostenBUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 18.6.2008, B 14/7b AS 44/06 RArbeitslosengeld II - Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - Heranziehung von Mietspiegeln oder...
  10. Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
    ...Reutlingen die Klage abgewiesen und ua ausgeführt, dass der Kläger eine Weiterversicherung in der SPV nach § 26 Abs 2 Satz 1 SGB XI im Hinblick auf die Regelungen der Verordnung (EWGV) 1408/71 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer...
  11. Sozialversicherungsrechtlicher Status von als sog. Freelancer tätigen Flugzeugführern
    ...flögen. 7 Gegen dieses Urteil richtet sich die Revision der Beklagten. Sie rügt sinngemäß eine Verletzung von § 7 SGB IV. Zu Unrecht messe das LSG dem Parteiwillen eine indizielle Wirkung zu. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts...
  12. Rückständige Unfallversicherungsbeiträge eines von ihr beauftragten Unternehmens in die Haftung nehmen
    ...ergangen. Die Beklagte habe einen entsprechenden Anspruch auf der Grundlage des § 150 Abs 3 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) iVm § 28e Abs 3a Viertes Buch Sozialgesetzbuch.  5 Mit der vom LSG zugelassenen Revision macht die Klägerin die Verletzung...
  13. Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld II
    Kein Kindernachzug bei Anspruch auf Arbeitslosengeld IIDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Lebensunterhalt eines Ausländers dann nicht im Sinne des Aufenthaltsgesetzes gesichert ist, wenn er Anspruch auf Leistungen zur Sicherung...