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Ergebnis der Suche: 7 Treffer insgesamt gefunden.
  1. Rechtsgebiete - Familienrecht - Kindesunterhalt
    ...nicht miteinander verheiratet sind. Nachfolgend wird die Rechtslage ab dem 1. Januar 2008 dargestellt.=== Minderjährige und privilegierte Kinder ===Minderjährige Kinder sind nach der Vorstellung des Gesetzgebers nicht in der Lage, ihren Unterhaltsbedarf...
  2. Rechtsgebiete - Steuerrecht - Steuer
    ...(z. B. deutsche Einkommensteuer), regressiv oder in einem Stufentarif (z. B. Erbschaftsteuer) ausgestaltet sein.=== Steuerprivilegien === Als Steuerprivilegien werden Steuervergünstigungen bezeichnet, die mit ihrem Ausnahmecharakter als Steuervorteil...
  3. Rechtsgebiete - Urheberrecht
    ...die das Nachdrucken eines Werkes zumindest für eine bestimmte Zeit verboten. Die Bezeichnung  für diese Sonderrechte ist Privileg, im kirchlichen Bereich Imprimatur – wobei letzteres auch im weltlichen Bereich im Sinne von Druckfreigabe/Druckgenehmigung...
  4. Kostenlose Wertmarke für öffentlichen Personennahverkehr
    ...der Einführung der Kostenbeteiligung durch das Haushaltsbegleitgesetz 1984 vom 22.12.1983 (BGBl I 1532) mW vom 1.4.1984 das Privileg unentgeltlicher Beförderung ohne Eigenbeteiligung nach der damals geltenden Vorschrift des § 57 SchwbG zugute kommen. Die...
  5. Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber Verbrauchern
    Keine Privilegierung der VOB/B bei Verwendung gegenüber VerbrauchernNr. 145/2008 Der für das Werkvertragsrecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob die Klauseln der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen...
  6. Rente wegen Berufsunfähigkeit
    ...Alg waren nunmehr auch solche Einmalzahlungen zu berücksichtigen, die während seiner Zeit als "aktiver" Arbeitnehmer als sog privilegierte Überschreitungen der Hinzuverdienstgrenze (§ 96a Abs 1 Satz 2 letzter Teilsatz SGB VI) außer Betracht geblieben waren....
  7. Anwohnerklagen gegen Nachtflugregelungen für Flughafen Leipzig/Halle erfolglos
    ...angewiesen, der die Nutzung der Nachtkernzeit (0.00 bis 5.00 Uhr) rechtfertigt. Die allgemeine Luftfracht wird vom Nachtsprungprivileg aber mit erfasst, wenn und solange der auf den Nachtsprung angewiesene Frachtverkehr den Kern des Luftfrachtzentrums bildet....